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  Damals in Regensburg

Stadt Regensburg  -
21. Juni 2006
   
'Wehre die Halle dem Feind'


Pressekonferenz des Oberbürgermeisters zur weiteren Vorgehensweise für ein  Kultur- und Kongresszentrum am Donaumarkt in Regensburg

 
  

   
         
 


500 Meter vom alten Rathaus in Regensburg entfernt, formierte sich die außerparlamentarische Opposition, ob nun Bebauung Unterer Wöhrd, Donauauen, Ersatzbrücken was halt so alles in der Stadt sich als Baumaßnahme abzeichnet, hat Befürworter und Gegner.
Letztere würden von der Stadt auch angehört und es würde ihnen Redezeit eingeräumt - bis sie erschöpft danieder sänken. Niemand machte sie mundtot - sie könnten halt nicht mehr.
Auch eine Methode, aber sie wurden immerhin gehört.

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Im alten Rathaus warteten die Berichterstatter auf die Rückkehr der Delegation, die in Rom Herrn Prof. Dr. Ratzinger als Papst die Ehrenbürgerurkunde der Stadt Regensburg überreichte.

Nun eröffnete zunächst Oberbürgermeister Johannes Schaidinger den Medienvertretern, dass die CSU - mit der Unterstützung aus Teilen der SPD - dem Stadtrat zur Abstimmung vorlegen wolle:
das laufende Verfahren zur Bebauung des Donaumarktes oder des Unteren Wöhrd oder Schlosspark abzubrechen und eine neue Ausschreibung zu starten, mit dem Ziel, den Bürgern etwas vorlegen zu können, Zeichnungen, Modelle und die Bewohner dann mittels eines Fragebogens über eine Stadthalle am Donaumarkt sich äußern zu lassen. Alle in die Wählerlisten Eingetragenen könnten sich dann zu Hause die Sache überlegen, müssten nirgendwo hinlaufen, um sich mitzuteilen.

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Die SPD werde leider nicht geschlossen hinter der Vorlage stehen, da einzelnen Parteimitgliedern in der Fraktion der eingeschlagene Kurs nicht gefallen habe und anderen auch nicht, den der Fraktionsvorsitzende für richtig gehalten habe und für richtig halte. Er habe sich klar artikuliert für einen Standort und er habe sich klar artikuliert, dass man zu einer Lösung kommen müsse.
Eingestehen müsse er, dass acht Mitglieder der SPD-Fraktion gegen den Vorschlag, vier dafür gestimmt hätten.
Dies sei eine empfindliche Niederlage für ihn, wie das politisch zu beurteilen sei, überlasse er der Öffentlichkeit.
Er werde sich zumindest in dieser Woche dazu nicht mehr äußern. Er werde sich aber in der Stadtratsitzung vom 22.6.06 mit aller Vehemenz für die Vorlage einsetzen.

Im Übrigen sei er der Meinung, die Angelegenheit gehöre in den Regensburger Stadtrat und die Bevölkerung erwarte, dass eben dieser Stadtrat Ergebnisse präsentiere, man zeige, wie so etwas aussehen könne.
Dies sei mit dem laufenden Ausschreibungs-Verfahren nicht möglich, so müsse man eben einen Architektenwettbewerb einleiten, damit dann die Vorschläge den Bürgern präsentiert werden können und man endlich zu einem Gebäude komme, das für die Stadt so immens wichtig sei.
Zwar sei man überzeugt von dem Weg, der nun zwischen CSU und SPD abgestimmt wurde, der aber auch umstritten sei und es Leute in der Stadt gebe, die Fragen konstruierten und die Öffentlichkeit beeinflussten.

Die Vorlage beinhalte größtmögliche Transparenz und man könne etwas vorlegen, um nach den nächsten sechs Monaten Bearbeitungszeit zu diskutieren. Er glaube, dies sei ein fairer Weg.
Die Bitte sei an die Bürger gerichtet, dieses halbe Jahr Zeit zu geben, um mit diesem anderen Wettbewerbsverfahren viele einbeziehen zu können.

Man werde in der Stadtratsitzung wahrscheinlich leider erleben, dass acht Mitglieder gegen das Verfahren stimmen, vier seien dafür - wobei ein Mitglied in Urlaub sei - somit drei sich positiv äußern.

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Nach Meinung des Fraktionsvorsitzenden der CSU werde die Bürgerschaft von einem Kultur- und Kongresszentrum profitieren und auch der heilige Vater sagte etwas über diese Stadt mit dieser Dynamik, mit dieser Lebenskraft.
Nur dürfe man eins nicht vergessen, man müsse dieser Stadt mit dieser Dynamik und dieser Lebenskraft die Chance geben, sich auch dort zu bewähren, wo die Bürgerschaft dies erwartet, nicht nur die Wissenschaft, nicht nur die Wirtschaft.
Die Bürger dieser Stadt würden am meisten von einer Stadthalle am Donaumarkt profitieren.
Nur sei es das Problem seit Jahren, dass der Bürgerschaft dieser Stadt, die sich nicht so informieren könne, Ängste eingejagt würden - das sei verwerflich.
Und das sei der Punkt, den man so nicht akzeptieren könne.

Die Bürgerschaft dieser Stadt erwarte, dass die Politik Entscheidungen vorbereite und - wenn notwendig - auch umsetze. Und das werde die CSU in Geschlossenheit tun. Man habe sich an zwei Samstagen - bei diesem schönen Wetter - jeweils mindestens fünf Stunden mit dieser Thematik auseinandergesetzt und - er wolle dies hier auch lobend erwähnen, wie in einer sehr kameradschaftliche Art und Weise von Herrn Wolbergs, SPD, und Frau Kunzc, Grüne, die Angelegenheit bei aller unterschiedlicher Auffassung behandelt worden sei.

Nicht die Politik habe dafür gesorgt, dass der Donaumarkt wieder auf der Tagesordnung stehe. Dies sei nun zum zweiten Mal der Fall - nach dem ersten Ablauf am runden Tisch - nun Bürger trotz Behinderungen und sonstigen Dingen sich entschieden hätten, für die Stadt etwas zu tun.
Im Übrigen sei darauf hinzuweisen, dass keiner der Hauptinitiatoren der CSU angehöre.

Und es stimme auch nicht, dass der OB die BI 'Pro Donaumarkt' finanziell unterstütze. Mit solchen Aussagen würden die Ängste der Leute geschürt. Und bei einer solche wichtigen infrastrukturellen Maßnahme dürfe man das nicht machen. Man solle mit Sachargumenten kommen, aber nicht mit solch verwerflichen Unterstellungen. Das sei kein fairer Umgang mit der Bürgerschaft dieser Stadt.

Er betone noch einmal: nicht die CSU habe dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt, sondern die Bürger, die der Auffassung seien, man brauche eine Halle.
Die Bürger meinten, sie hätten einen Stadtrat gewählt und erwarteten nun auch Entscheidungen und die CSU im Stadtrat drücke sich nicht um Entscheidungen. Er bedaure, dass der Einsatz des SPD-Kollegen Wolbergs nicht zu dem geführt habe, was alle gerne gehabt hätten, weil es nicht um Parteipolitik, sondern darum gehe, dass eine Stadt das bekomme, was notwendig sei.

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Man werde nun - nach Bestätigung des Verfahrens durch den Stadtrat und Ablauf von sechs Monaten - die Wünsche der Bürger berücksichtigen, Pläne, Modelle vorzeigen und anhand von Kostenrechnungen versuchen, die Bedenken ausräumen. Im Übrigen sei nur der Donaumarkt der einzig richtige Standort. Auf die Alternativstandorte wolle er nicht mehr eingehen. Die CSU stelle sich der Verantwortung und man wisse sehr wohl, was auf die Stadtratsmitglieder niederschlagen werde. Aber er hoffe, dass die Bürgerschaft ein Einsehen habe und dass mit diesem Theater aufgehört werde und Regensburg das bekomme, was es schon lange brauche, eben ein Kultur- und Kongresszentrum, das auch Arbeitsplätze schaffe.

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Ich
verstehe Berichte, Besprechungen und Kommentare nicht als Kritik um der Kritik willen,
sondern als Hinweis auf nach meiner Auffassung zu Geglücktem oder Misslungenem.
Neben Sachaussagen enthält diese private Homepage auch Überspitztes und Satire.
Für diese nehme ich den Kunstvorbehalt nach Artikel 5 Grundgesetz in Anspruch.
In die Texte baue ich gelegentlich Fehler ein, um Kommentare herauszufordern.
Dieter Hansing
                                                   
 

 

 


 

 

 

 


 

 



 

 



 

 

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